EGRP - Entwicklungsgesellschaft Rhein-Pfalz GmbH & Co. KG
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Datenschutzhinweis EGRP

Als Verantwortlicher im Sinne des Datenschutzes, der über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten bei der Entwicklungsgesellschaft Rhein-Pfalz GmbH & Co. KG (im Folgenden: EGRP) entscheidet, möchten wir Sie mit den folgenden Angaben über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten bei der EGRP informieren.

Die EGRP steht Städten und Gemeinden als Dienstleister "rund um die Immobilie" zur Verfügung und erbringt Leistungen nach HOAI in den Bereichen Städtebau, Erschließung und Entwicklung (siehe Leistungsangebot). Diese Aufgaben erfüllt die EGRP durch den Einsatz eigener Mitarbeiter (Beschäftigte i.S.d. Datenschutzes) und durch beauftragte Nachunternehmer.

Die EGRP befindet sich als Verantwortlicher im Sinne des Datenschutzes im ständigen Dateninformationsaustausch mit ihren Auftraggebern, Auftragsverarbeitern und Nachunternehmern, entweder im Rahmen von Auftragsverarbeitungen oder auf Basis von gegenseitigen Datenschutzverpflichtungen bzgl. der Übermittlung von personenbezogenen Daten.

Die Koordination der Datenschutzaufgaben bei der EGRP wird durch das Datenschutzmanagement der LEG-Gruppe, eine Einheit des Bereiches Recht, Struktur und Organisation der LEG Management GmbH, als Service / Dienstleistung wahrgenommen (das Datenschutzmanagement).

„EU-DSGVO" bezeichnet die Verordnung (EU) 2016/679 (EU-Datenschutzgrundverordnung) und „BDSG" das Bundesdatenschutzgesetz in der seit 25. Mai 2018 gültigen Fassung.

Hinweis: Die "Datenschutzerklärung Webseite" mit Informationen zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten bei der Nutzung dieser Webseite folgt weiter unten.


INFORMATIONEN GEM. EU-DSGVO UND BDSG NF SEIT 25. MAI 2018

1. VERANTWORTLICHER UND GESETZLICHE VERTRETER

Verantwortlicher ist die Entwicklungsgesellschaft Rhein-Pfalz GmbH & Co. KG, Gleiwitzer Straße 5 b, 55131 Mainz, Telefon: 06131-62779-0, Telefax: 06131-62779-41, E-Mail: info[at]eg-rp(Punkt)de.


2. KONTAKTDATEN DES DATENSCHUTZBEAUFTRAGTEN

Zentrale Ansprechstelle in Angelegenheiten des Datenschutzes bei der EGRP ist das Datenschutzmanagement der LEG-Gruppe, Hans-Böckler-Straße 38, 40476 Düsseldorf, E-Mail: privacy[at]eg-rp(Punkt)de.

Ansprechpartner in persönlichen Datenschutzangelegenheiten sowie für die Aufsichtsbehörden ist der Datenschutzbeauftragte der LEG-Gruppe, Hans-Böckler-Straße 38, 40476 Düsseldorf, Telefon 02 11/74 07 40-77, E-Mail: datenschutz[at]eg-rp(Punkt)de.


3. Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung einschließlich berechtigter Interessen

Wir verarbeiten personenbezogene Daten im Einklang mit den Bestimmungen der EU-DSGVO und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) auf Basis folgender Rechtsgrundlagen:


3.A) ERFÜLLUNG VON VERTRÄGEN UND VORVERTRAGLICHE MAßNAHMEN (ART. 6 ABSATZ 1 LIT. B) EU-DSGVO)

Die Verarbeitung erfolgt zur Anbahnung und Erfüllung von Verträgen mit Kunden, Lieferanten und Dienstleistern auf Grundlage des Art. 6 Absatz 1 lit. b) EU-DSGVO, sofern es sich bei diesen um natürliche Personen handelt.


3.B) ZUR WAHRUNG BERECHTIGTER INTERESSEN (ART. 6 Absatz 1 LIT. F) EU-DSGVO)

Im weiteren Rahmen der Vertragsbeziehungen gem. obiger Nr. 3.a) verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten darüberhinaus soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen von uns oder Dritten erforderlich ist. Beispielsweise:

  • Bereitstellung von Diensten und/oder Informationen, die für Sie bestimmt sind
  • Beantwortung von Anfragen per E-Mail oder Kontaktformular
  • Betrieb und die Verwaltung unserer Webseiten
  • Technische Benutzerunterstützung
  • für die Gewährleistung der Netzwerk- und Datensicherheit im Rahmen der zulässigen Erforderlichkeit
  • Anbahnung und Erfüllung von Verträgen mit juristischen Personen
  • Wirtschaftliche Gestaltung/Optimierung der Geschäftsprozesse der EGRP
  • Außendarstellung des Unternehmens im (Arbeits-)Markt
  • Geltendmachung und Ausübung rechtlicher Ansprüche sowie Verteidigung im Rahmen von rechtlichen Streitigkeiten
  • Verhinderung und Aufklärung von Straftaten
  • Maßnahmen zur Gebäude- und Anlagensicherheit
  • Maßnahmen zur Sicherstellung des Hausrechts
  • Wissenschaftliche Forschungszwecke

3.C) AUFGRUND IHRER EINWILLIGUNG (ART. 6 ABSATZ 1 LIT. A) EU-DSGVO)

Soweit Sie uns eine Einwilligung zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten zu bestimmten Zwecken (Beispielsweise: Lichtbilder im Rahmen von Veranstaltungen) erteilt haben, ist die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung auf Grund der Einwilligung gegeben. Dies gilt auch für Einwilligungserklärungen, die Sie uns vor Geltung der EU-DSGVO (25. Mai 2018) erteilt haben.


3.D) AUFGRUND GESETZLICHER VORGABEN (ART. 6 ABSATZ 1 LIT. C) EU-DSGVO) ODER IM ÖFFENTLICHEN INTERESSE (ART. 6 ABSATZ 1 LIT. E) EU-DSGVO)

Ordnungsgemäße Geschäftsführung zur Erfüllung der Anforderungen aus Handelsgesetzbuch (HGB), GmbH Gesetz (GmbHG), Abgabenordnung (AO) und weiteren handels- und steuerrechtlichen Gesetzen sowie weiteren Gesetzen, z.B. Arbeitsschutzgesetz (ArbschG).


3.E) ZUM SCHUTZ LEBENSWICHTIGER INTERESSEN (ART. 6 ABSATZ 1 LIT. D) EU-DSGVO)

Eine Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist für die Vorbeugung von Unglücksereignissen (Verkehrssicherung) und kann bei Eintritt von Unglücksereignissen (z. B. Mitteilung Ihrer Daten an Feuerwehr und Rettungsdienste) erforderlich sein.


FÜR BESCHÄFTIGTE IM SINNE DES ART. 88 EU-DSGVO I.V.M. § 26 BDSG NF GILT ZUDEM FOLGENDES:

3.F) FÜR ZWECKE DES BESCHÄFTIGUNGSVERHÄLTNISSES (§ 26 Absatz 1 BDSG NF):

Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erfolgt, wenn dies zur Entscheidung über die Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses oder nach Begründung des Beschäftigungsverhältnisses für dessen Durchführung oder Beendigung oder zur Ausübung oder Erfüllung der sich aus einem Gesetz oder einem Tarifvertrag, einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung (Kollektivvereinbarung) ergebenden Rechte und Pflichten der Interessenvertretung der Beschäftigten erforderlich ist.


3.G) AUFGRUND IHRER EINWILLIGUNG GEGENÜBER UNS ALS ARBEITGEBER (§ 26 ABsatz 2 BDSG NF):

Soweit Sie uns freiwillig eine Einwilligung zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten zu bestimmten Zwecken erteilt haben, ist die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung auf Grund der Einwilligung gegeben. Dies gilt auch für Einwilligungserklärungen, die Sie uns vor Geltung der EU-DSGVO (25. Mai 2018) erteilt haben. (Anmerkung: Die Einwilligung ist freiwillig, soweit unter Berücksichtigung, des Beschäftigungsverhältnisses und der bestehenden Abhängigkeit der beschäftigten Person sowie der Umstände, unter denen die Einwilligung erteilt worden ist, von einem freien Willen des Betroffenen ausgegangen werden kann.)


4. KATEGORIEN PERSONENBEZOGENER DATEN

Von uns durchgeführte Verarbeitungen von personenbezogenen Daten erstrecken sich auf die im Rahmen unserer Geschäftsbeziehung von Auftraggebern, Kunden, Auftragsverarbeitern, Nachunternehmern, Lieferanten, Dienstleistern, Beschäftigten sowie anderen Betroffenen erhaltenen Daten. Daneben verarbeiten wir, im Rahmen der Erforderlichkeit, personenbezogene Daten, die wir aus öffentlich zugänglichen Quellen erhalten. Als solche Quelle kommen z.B. Schuldverzeichnisse, Grundbücher, Handels- und Vereinsregister, Presse und das Internet in Betracht. Weiterhin verarbeiten wir personenbezogene Daten sowohl innerhalb der EGRP als auch von Dritten (z.B. einem externen Unternehmen) berechtigterweise übermittelte personenbezogene Daten.

Folgende personenbezogene Daten sind für uns von besonderer Relevanz :

  • Persönliche Identifikationsdaten (z.B. Name, Titel, Geburtsdatum, Anschrift privat, Anschrift beruflich, Telefon beruflich, E-Mail Adresse beruflich)
  • Auftrags- / Miet- / Liefervertragsdaten (z.B. Vertragsart, Zeiten, Mietdauer, Mengen, Summen, Konditionen, Strom-, Gas-, Wasserverbrauch, Einzugsdatum, Auszugsdatum, Miete, Hausgelder, Betriebskosten)
  • Finanzidentifikationsdaten (z.B. Kontonummer, BLZ, Bankname)
  • Daten zu Vermögensituation (z.B. Kredite, Pfändung)
  • Beschäftigten- / Beschäftigungsvertragsdaten (z.B. Funktionstitel, Einstellungsdatum, Beginn des Arbeitsvertrages, Beendigung des Arbeitsvertrages, Probezeit, Verfügbarkeiten, Urlaub, Arbeitszeiten, Beschäftigtennummer, Kostenstelle, betriebliche Altersvorsorge)
  • Persönliche Detailangaben (z.B. Familienstand, Anzahl Kinder)
  • Abrechnungsdaten (z.B. Lohn, Gehalt, Steuerklasse, Provisionen, Tantiemen, Sonderzahlungen, Arbeitszeit)
  • Sozialdaten (z.B. Daten für Sozialleistungsträger, wie Rentenversicherungsnummer, Krankenversicherungsnummer, Berufsgenossenschaft)
  • Daten zur Bewertung der Persönlichkeit des Betroffenen hinsichtlich seiner Fähigkeiten / seiner Leistungen / seines Verhaltens
  • Bilddaten (Filme, Fotografien, Videoaufzeichnungen, digitale Fotos)
  • In geringem Umfang besondere Kategorien personenbezogener Daten wie Konfession (bei Beschäftigten), Gesundheit, Herkunftsland, körperliche Daten (z.B. Größe, Haarfarbe, Augenfarbe) und biometrische Identifikationsdaten (z.B. Fingerabdrücke)
  • Audiodaten (Aufzeichnungen von Tonbandträgern, Telefonaufzeichnungen)
  • IT Nutzungsdaten (Proxy-, Anwendungs-, Zugangs- & Zugriffsprotokolle, Telefonprotokolle, Verbindungsdaten bei E-Mail-Diensten)
  • Elektronische Identifikationsdaten (z.B. IP-Adressen, Cookies, elektronische Unterschrift)
  • Geheimhaltungsbedürftige Daten (Daten unterliegen z.B. dem Berufsgeheimnis, Amtsgeheimnis, Steuergeheimnis, Post- und Fernmeldegeheimnis)
  • Pseudonymisierte Daten

5. EMPFÄNGER PERSONENBEZOGENER DATEN

Innerhalb der EGRP erhalten diejenigen Stellen Zugriff auf Ihre Daten, die diese zur Erfüllung unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten benötigen. Auch von uns eingesetzte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen (i.S.d. § 278 BGB) können zu diesen Zwecken Daten erhalten.

Im Hinblick auf die Datenweitergabe an Empfänger außerhalb der EGRP ist zu beachten, dass wir Daten nur weitergeben, soweit gesetzliche Bestimmungen dies vorschreiben, der Kunde eingewilligt hat oder wir zur Weitergabe befugt sind. Unter diesen Umständen können insbesondere Empfänger der Daten sein:

  • Dienstleister, die wir im Rahmen von Auftragsverarbeitungsverträgen gem. Art. 28 EU-DSGVO in Anspruch nehmen.
  • Handwerksunternehmen oder vergleichbare Betriebe, an die wir zur Durchführung der Geschäftsbeziehung mit Ihnen personenbezogene Daten übermitteln (je nach Vertrag)
  • Öffentliche Stellen und Institutionen (z.B. Sozialversicherungsträger, Einwohnermeldeämter, Grundbuchämter, Strafverfolgungsbehörden, Gerichte) soweit gesetzliche oder behördliche Verpflichtungen vorliegen
  • Sonstige Empfänger, beispielsweise Postdienste für Postversand, Banken für Geldtransfers, Inkassobüros mit Forderungsübertragung, Gutachter, Berufsgeheimnisträger (Steuerberater, Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Notare)

Weitere Datenempfänger können diejenigen Stellen sein, für die Sie uns eine Einwilligung zur Datenübermittlung erteilt haben bzw. an die wir auf Grund einer Interessenabwägung befugt sind, personenbezogene Daten zu übermitteln.


6. ÜBERMITTLUNG IN DRITTSTAATEN

Datenübermittlungen von personenbezogenen Daten an Stellen in Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) sind seitens der EGRP nicht vorgesehen.


7. AUFBEWAHRUNGSDAUER

Die Aufbewahrungsdauer von personenbezogenen Daten bei der EGRP orientiert sich an den Grundsätzen der Zweckbindung, Datenminimierung und Speicherbegrenzung gem. Art. 5 EU-DSGVO. Wir verarbeiten und speichern die personenbezogenen Daten solange dies zur Erfüllung der Zwecke gem. obiger Nr. 3. sowie unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten notwendig ist. Wir weisen darauf hin, dass unsere Verträge sog. Dauerschuldverhältnisse sind, die in der Regel auf mehrere Jahre angelegt sind. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen ergeben sich beispielsweise aus dem Handelsgesetz (HGB), der Abgabenordnung (AO), dem Geldwäschegesetz (GwG), dem Einkommensteuergesetz (EStG), den Sozialgesetzbüchern (SGB) und dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB).

Sind die Daten zur Erfüllung der Zwecke gem. obiger Nr. 3. sowie unserer vertraglichen oder gesetzlichen Verpflichtungen nicht mehr erforderlich, werden diese von uns gelöscht.


8. RECHTE AUF WIDERRUF, AUSKUNFT, BERICHTIGUNG, LÖSCHUNG, WIDERSPRUCH, DATENÜBERTRAGBARKEIT, BESCHWERDE

Betroffene Personen haben unter Berücksichtigung von in den Datenschutzgesetzen näher beschriebenen gegebenen und/oder einschränkenden Umständen neben dem Widerruf von Einwilligungen die Möglichkeit,

  • Auskunft über die ihre Person betreffenden, bei der EGRP verarbeiteten personenbezogenen Daten einzuholen (Art. 15 EU-DSGVO)
  • Berichtigung von unrichtigen oder veralteten ihre Person betreffenden und bei der EGRP verarbeiteten personenbezogenen Daten zu veranlassen (Art. 16 EU-DSGVO)
  • Löschung von ihre Person betreffenden und rechtlich nicht (mehr) gerechtfertigt bei der EGRP verarbeiteten personenbezogenen Daten einzuleiten (Art. 17 EU-DSGVO)
  • Einschränkung der Verarbeitung von ihre Person betreffenden und bei der EGRP verarbeiteten personenbezogenen Daten anzustoßen (Art. 18 EU DSGVO)
  • Widerspruch gegen die Verarbeitung von ihre Person betreffenden und bei der LEG-Gruppe verarbeiteten personenbezogenen Daten einzulegen (Art. 21 EU-DSGVO)
  • Kopien von ihre Person betreffenden und an die EGRP bereitgestellten personenbezogenen Daten zu erhalten (Art. 20 EU-DSGVO)

Erteilte Einwilligungen in die Verarbeitung personenbezogener Daten können Sie jederzeit uns gegenüber widerrufen. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungserklärungen, die vor der Geltung der EU-DSGVO uns gegenüber erteilt worden sind. Der Widerruf wirkt nur für die Zukunft, die Rechtmäßigkeit von Verarbeitungen in der Vergangenheit bleibt vom Widerruf unberührt.

Diese Rechte können von betroffenen Personen unter Nutzung der angegebenen Kontaktdaten bei der EGRP geltend gemacht werden. Unabhängig hiervon können betroffene Personen sich in Beschwerdesituationen an Aufsichtsbehörden wenden. Die für die EGRP zuständige Aufsichtsbehörde der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Hintere Bleiche 34, 55116 Mainz, Telefon: +49 (0) 6131 208-2449, Telefax: +49 (0) 6131 208-2497, E-Mail: poststelle[at]­datenschutz(Punkt)rlp(Punkt)de


9. BEREITSTELLUNG VON PERSONENBEZOGENEN DATEN

Zum Zweck einer Ermöglichung der Begründung, Durchführung und Beendigung von geschäftlichen Beziehungen sowie die Erfüllung vertraglicher Vereinbarungen mit der EGRP benötigen wir hierfür erforderliche personenbezogene Daten. Dies gilt ebenso für Daten, zu deren Erhebung wir gesetzlich verpflichtet sind. Andernfalls kann die EGRP die geschäftlichen Beziehungen nicht begründen oder aufrechterhalten sowie die Erfüllung von vertraglichen Vereinbarungen nicht gewährleisten. Dies gilt hingegen ausdrücklich nicht bei freiwilligen Angaben sowie Einwilligungen. Der EGRP werden personenbezogene Daten in der Regel direkt von den betroffenen Personen und/oder von Auftragebern, Kundinn|en, Auftragsverarbeitern, Lieferantinn|en, Dienstleistern oder möglichen Empfängerinn|en bereitgestellt. Verarbeitungen personenbezogener Daten mit dem Zweck automatisierter Entscheidungsfindungen auf der Basis von Profiling werden von der EGRP nicht durchgeführt.



Datenschutzerklärung Webseite

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